Die Präsidentschaft im Rat der EU

Deutschland hat turnusgemäß am 1. Juli den Vorsitz im Rat der Europäischen Union übernommen.

Die Ratspräsidentschaft wird von den EU-Mitgliedstaaten abwechselnd für einen Zeitraum von sechs Monaten ausgeübt.

Während dieses halben Jahres leitetdie Ratspräsidentschaft die Sitzungen und Tagungen auf allen Ebenen des Rates und sorgt für die Kontinuität der Arbeit der EU.

Im Zuge des Lissaboner Vertrages von 2009 wurde festgelegt, dass die Präsidentschaften das Arbeitsprogramm in enger Zusammenarbeit mit den drei Mitgliedstaaten, auch „Trios“ genannt, abstimmen müssen, die die Präsidentschaft nacheinander (die vorherige, die gegenwärtige und die folgende) innehaben. Das Trio legt die langfristigen Ziele fest und bereitet eine gemeinsame Agenda mit den Themen und Hauptthemen vor, mit denen sich der Rat während eines Zeitraums von 18 Monaten befassen wird. Diese Art dreigliedrigen Vorsitzes soll die Kontinuität der Arbeit jeder der vorangegangenen Präsidentschaften gewährleisten.

Das Trio, das mit dem 1. Juli 2020 beginnt, wird von Deutschland übernommen, danach wird Portugal in der ersten Hälfte des Jahres 2021 den Vorsitz innehaben, gefolgt von Slowenien.

Der deutsche Außenminister sagte bei der Vorstellung des Logos und der Website der deutschen Ratspräsidentschaft am 29. Mai, das Motto des Mandats dieser Präsidentschaft sei klar: „Gemeinsam. Europa wieder stark machen.“ Dieser Aufschwung werde die Stimulierung der Wirtschaft, die Stärkung des inneren Zusammenhalts der Länder und ein gemeinsames Vorgehen in innenpolitischen Fragen erfordern, so Minister Heiko Maas.

Deutsche Ratspräsidentschaft

Das Logo der deutschen Ratspräsidentschaft steht genau dafür: das Möbiusband symbolisiert ein integratives und innovatives Europa, in dem Kontinuität und Einheit gewahrt bleiben, egal von welcher Seite aus man es betrachtet, und das somit für ein Europa mit einem gemeinsamen Ziel steht, ein Europa der Verbundenheit und Solidarität.

Website: www.eu2020.de